Autor*in: Golo Busch...
Einer Internet-Domain liegen in der Regel verschiedene Vertragsverhältnisse zugrunde, sodass auch unterschiedliche Rechtsvorschriften betroffen sind. Durch die Registrierung eines Domain-Namens erwirbt der Inhaber der Internetadresse kein Eigentum.
Autor*in: Golo Busch...
Bei Verletzungen des Urheberrechtes oder des Markengesetzes kann derjenige, der verletzt ist, den Verletzer auf Unterlassung dieser Beeinträchtigung und auf Schadensersatz in Anspruch nehmen.
Autor*in: Golo Busch...
Auch der Verein muss in seinen E-Mails Pflichtangaben zu seiner Rechtsform, zum Sitz, zum Registergericht nebst Registernummer und zum Vorstand tätigen.
Autor*in: Golo Busch...
Nach dem Telemediengesetz ist es für jeden Online- Diensteanbieter unerlässlich, dass er seine Anbieterkennzeichnungspflicht erfüllt. Das dient dem Verbraucherschutz.
Autor*in: Golo Busch...
Mit Wirkung vom 17.05.2010 ist die Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung, (DL-InfoV) in Kraft getreten. Diese neue DL-InfoV basiert auf der EU-Dienstleistungsrichtlinie.